HINTERGÜNDE DER BEINAHE-KOLLISION EINES CHINESISCHEN ZERSTÖRERS UND DER USS DECATUR IM SÜDCHINESISCHEN MEER

T e b e l – R e p o r t ¦ ANALYSE :

Es ist nun eine Woche her, seit die USS Decatur beinahe mit der Lanzhou, einem PLA-Zerstörer (PRC 170), vor dem Graven-Riff im Südchinesischen Meer kollidierte. Inzwischen sind Fotos aufgetaucht, die diesen brisanten Zwischenfall zeigen. Am vergangenen Dienstag veröffentlichte China zudem eine Erklärung, in der den USA vorgeworfen wurde, gegen die „unbestreitbare Souveränität“ Chinas über Inseln des Südchinesischen Meeres verstoßen zu haben und dass „das chinesische Militär (…) entschlossen seine Verteidigungsaufgaben erfüllen und weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen (werde), um unsere Souveränität und den regionalen Frieden und die Stabilität zu sichern“. Wenngleich Experten den Zwischenfall unterschiedlich ausdeuten, so lassen sich einige Schlussfolgerungen ziehen:

(1) Der Zwischenfall ist nicht als Zufall zu werten: So führt Collin Koh, ein von der SCMP befragter Forschungsstipendiat an der Nanyang Technological University in Singapur ins Treffen, dass China 2014 mit den USA einen Verhaltenskodex für ungeplante Schiffsbegegnungen unterzeichnet hätten, um solche Vorfälle zu verhindern. Zudem hatte, salopp formuliert, das chinesische Schiff der USS Decatur die Vorfahrt genommen

(2) Damit ist es sehr wahrscheinlich, dass China mit dem gewagten Manöver seine Entschlossenheit demonstrieren wollte, den Souveränitätsanspruch über die Inseln im Südchinesischen Meer bedingungslos durchzusetzen. Ob dies nun als Folge einer amerikanischen Provokation zu interpretieren ist oder als eine aggressiver werdende chinesische Politik, liegt im Auge des Betrachters. Allerdings hatte 2016 der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag die Ansprüche Chinas auf die umstrittenen Inseln abgewiesen.

(3) Die schrilleren Töne setzen aber zu einer Zeit ein, in der die USA, Großbritannien, Frankreich und Japan verstärkt Kriegsschiffe und strategische Bomber das Südchinesische Meer durchqueren lassen, um die „Freiheit der Meere“ zu gewährleisten.

(4) Zudem könnte Peking den Vorfall ausnützen, um durch eine bewusst erzeugte nationalistische Stimmung die Unterstützung für die Kommunistischen Partei zu stärken.