EU-Marinemission will Waffenembargo in Libyen überwachen

Tebel-Report. – Am Donnerstag genehmigte der deutsche Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation EUNAVFOR European Union Naval Forces MED Mediterranean Irini. Das Mandat läuft bis zum 30. April 2021.

Die Bundeswehr wird mit bis zu 300 Militärangehörigen an der EU-geführten Operation zunächst mit einem Seefernaufklärungsflugzeug vom Typ P3C-Orion und Stabspersonal teilnehmen.

Damit schließt sich Deutschland nun Frankreich und Luxemburg an, die bereits am 4. Mai mit der französischen Luftabwehrfregatte FS Jean Bart (D 615) und einem von Luxemburg beigesteuerten Patrouillenflugzeug die Operation starteten. Griechenland und Italien werden weitere Schiffe beisteuern, Polen aus der Luft und das Europäische Satellitenzentrum (SatCen) mit Satellitenbildern unterstützen.

Die Operation IRINI soll einerseits das UN-Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen (UNSCR 2292), den illegalen Ölhandel und Menschenschmuggel verhindern und die Ausbildung von libyscher Küstenwache und Marine vornehmen.

Malta Today berichtet, dass sich Malta überraschend von der EU-Seemission zurückzieht, weil Malta hier eine einseitige Maßnahme gegen die Regierung in Tripolis und ihre türkischen Unterstützer sieht. Mit diesem Schritt versucht der Inselstaat anscheinend sein Migrationsproblem durch das Wohlwollen Ankaras zu lösen, sieht sich Malta von der EU alleine gelassen.

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